Rosinenpickerei zur Bremenwahl

Am 14. Mai wählen die Bremer und Bremerhavener ihre Bürgerschaft, die Stadtverordneten und Stadtteilbeiräte. Unser Autor hat sich für Personenwahl statt Listenwahl entschieden – Buschmanns Kosmos, aktuelle Edition.

Von Ulf Buschmann

„Sie haben 5 Stimmen. Das bedeutet: Sie dürfen 5 Kreuze machen.“ – „Sie können die Stimmen verteilen, wie sie wollen: Alles ist möglich.“ Was sich im ersten Moment wie eine Mischung aus Produktwerbung und Swingerclub liest, ist eine Gebrauchsanleitung. Zu finden ist diese auf den Musterstimmzetteln für die Wahl zur Bremischen Bürgerschaft, den Bremer Stadtteilbeiräten und der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung. Am 14. Mai steht der Urnengang im kleinsten Bundesland auf dem Programm.

Als Journalist gehört es zu meinen Aufgaben, dass ich mir die Kandidatenlisten der Parteien anschaue. Dieses tue ich traditionell auch immer dann noch einmal, wenn jedem Wahlberechtigten Bremer die Muster-Stimmzettel zugestellt werden. Als Bürger habe ich mich dafür entschieden, kein einziges Kreuz bei einer Landesliste zu machen. Soll heißen: Ich picke mir aus jeder Partei im Rahmen meiner Fünf-Stimmen-Wahlmöglichkeit die meiner Meinung nach die Besten heraus.

Keine Liste überzeugt

Warum ich das tue? Die Antwort ist relativ simpel: Mich überzeugt in ihrer Zusammensetzung keine der aufgestellten Landeslisten. Weder bei der SPD, der CDU, den Grünen, den Linken, der FDP noch den anderen kleinen Parteien. Also habe ich mir dank der Bremer Strategie, die Menschen vorher zu informieren, so etwas wie eine interne Liste derer gemacht, die ich für geeignet halte, in den kommenden vier Jahren über die Geschicke unseres kleinen Bremens zu befinden. Logisch, dass ich meine Favoriten für mich behalte. Wahlgeheimnis! Nur so viel sei erwähnt: Ich wähle quer durch die Listen; welche ich mir ausgeguckt habe, bleibt ebenfalls bei mir.

Ich habe mir einmal die Mühe gemacht, die zur Wahl stehenden Menschen nach Jahrgängen anzuschauen – Stichwort: Jüngere für Politik gewinnen. Die CDU geht ja hier mit ihrem sogenannten Tandem aus Noch-Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff und Wiebke Winter, Landesvorsitzende der Jungen Union, voran. Sie ist Jahrgang 1996, er 1968. Wahlstrategisch ist dies ein geschickter Schachzug. Was am Ende davon in der realen Politik ankommt, wird sich zeigen. Die kleineren der insgesamt 16 Parteien sind altersmäßig mehr oder weniger gut durchmischt.

SPD: Babyboomer dominieren

Dies gilt im Prinzip genauso für die seit Ende des Zweiten Weltkriegs ununterbrochen in Bremen regierende SPD. Allerdings ist bei den Genossen, Bürgermeister Andreas Bovenschulte, Jahrgang 1965, das alleinige Zugpferd. Und im Gegensatz zum Konkurrenten CDU sind die ersten vier Listenplätze mit Angehörigen der Babyboomer-Generation besetzt: Andreas Bovenschulte, Sascha Karolin Aulepp, Ulrich Mäurer und Antje Grotheer. Mit Ulrich Mäurer, derzeit Innensenator, Jahrgang 1952, findet sich gar jemand darunter, der auch die SPD-Arbeitsgemeinschaft „60plus“ führen könnte…
Die Diskussion darüber, wer welchen Listenplatz bei den Sozialdemokraten bekommt, wurde intern und teilweise öffentlich intensiv geführt – mit dem Ergebnis, dass die Parteijugend, die Jusos, relativ schlecht weggekommen sind. Ganz persönlich finde ich: Das macht nichts! Beschlüsse wie zur Entwaffnung der Polizei und zur Abschaffung des Verfassungsschutzes zeugen nicht wirklich vom Ankommen in der (politischen) Realität.

Doch es gibt Hoffnung, schließlich störte Andreas Bovenschulte als Juso einst auch die Verleihung der Ehrendoktorwürde der Uni Bremen an einen Mercedes-Manager. Und sein Vor-Vorgänger Henning Scherf stand als Senator und Juso-Landesvorsitzender mit auf den Barrikaden bei den Stadionunruhen am 6. Mai 1980. Wer es tatsächlich die Bürgerschaft schafft, das entscheiden die Wähler am 14. Mai, wenn sie von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen.

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